Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich, Anbieter

Diese AGB gelten für die Nutzung des Dienstes „The Ritual Machine“ (nachfolgend „Dienst“), angeboten von Benjamin Böhrk, 34131 Kassel (nachfolgend „Anbieter“). Abweichenden Bedingungen des Nutzers wird widersprochen, sofern nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Leistungsgegenstand

Der Dienst ist eine web-basierte Software (SaaS) für die Wochen- und Aufgabenorganisation kleiner Teams (u. a. Board, Wochen-Ritual, KI-gestützte Aufgabenerfassung, Sprachausgabe). Der Funktionsumfang wird laufend weiterentwickelt; ein Anspruch auf einzelne, bestimmte Funktionen besteht nicht. Der Anbieter kann Funktionen ändern, ergänzen oder einstellen, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist.

§ 3 Vertragsschluss, Registrierung

Der Vertrag kommt mit erfolgreicher Registrierung bzw. Buchung eines kostenpflichtigen Tarifs zustande. Die Angaben bei der Registrierung müssen wahrheitsgemäß sein; Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln.

§ 4 Preise & Zahlung

Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung angegebenen Preise. Als Kleinunternehmer nach § 19 UStG weist der Anbieter keine Umsatzsteuer aus. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Merchant of Record Paddle, der Rechnungsstellung und ggf. Steuerabführung übernimmt. Ein kostenloser Tarif bzw. eine Testphase kann angeboten werden.

§ 5 Laufzeit & Kündigung

Sofern nicht anders angegeben, werden kostenpflichtige Abos für den gewählten Zeitraum (z. B. monatlich) abgeschlossen und verlängern sich automatisch, bis sie gekündigt werden. Die Kündigung ist jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums möglich. Kostenlose Konten können jederzeit beidseitig beendet werden.

§ 6 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nicht rechtswidrig zu nutzen, keine rechtsverletzenden Inhalte einzustellen und die Sicherheit des Dienstes nicht zu beeinträchtigen. Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte und, soweit er ein Team betreibt, für dessen Daten verantwortlich.

§ 7 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet aber keine ununterbrochene Erreichbarkeit. Wartungsfenster, höhere Gewalt oder Störungen bei Infrastruktur-Dienstleistern können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

§ 8 Daten & Export

Der Nutzer bleibt Inhaber seiner Inhalte. Ein Export der Aufgabendaten ist im Dienst (CSV) möglich. Nach Vertragsende werden die Daten nach angemessener Frist gelöscht.

§ 9 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Für Datenverlust haftet der Anbieter nur, soweit der Nutzer eine zumutbare, regelmäßige Datensicherung (Export) vorgenommen hat.

§ 10 Änderungen der AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies zumutbar ist. Über Änderungen wird rechtzeitig informiert; widerspricht der Nutzer nicht innerhalb der genannten Frist bzw. nutzt den Dienst weiter, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.